Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) An Ihrer persönliche Stellungnahme von mir zu den Schwerpunkten Bildung (Schulpolitik + Hochschulpolitik und Kindergarten), Stuttgart 21, Verschuldung / Haushaltskonsolidierung und Energie schreibe ich nun schon verteilt über mehrere Tage. Ich möchte Sie aber nicht noch länger auf eine erste Antwort warten lassen. (...)
(...) Es muss sichergestellt werden, dass sie keine negativen Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit hat. Die Koexistenz mit der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft muss in jedem Einzelfall sichergestellt sein. (...)
(...) Sowohl im Winter 2009/2010, als auch in diesem Winter galt es zeitweise extreme Schneemengen - auch im Kreis Neuwied - zu bewältigen. Ich kann an dieser Stelle den Mitarbeitern der Straßenmeistereien, der Städte und Gemeinden nur Lob und Anerkennung zollen, die "rund-um-die-Uhr" im Einsatz waren, um zumindest die Hauptverkehrs-wege freizuhalten. (...)
(...) Wie schon erwähnt, hat die Einhaltung der Schuldenbremse oberste Priorität. (...)