Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Verena Häggberg
Antwort 16.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Insofern würde ich bei jeder Entscheidung erstmal die Betroffenen fragen. Grundsätzlich wäre ich daher nicht für ein generelles Kopftuchverbot. Das kann nämlich auch zum Ausschluss führen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 17.02.2011 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Hamburg habe ich immer vertreten, dass einer Verlängerung der Wahlperiode immer ein Mehr an direkter Demokratie vorausgehen muss. Da auch auf mein Bestreben hin, 2008 die Hamburger Verfassung geändert wurde, um Volksentscheide verbindlicher zu machen, sehe ich dies als erledigt an. (...)

Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort 16.02.2011 von Dieter Möhrmann SPD

(...) Es wäre schön, wenn Sie Ihre Bitte um Hilfe konkretisieren könnten - was ist seitens der Gewerkschaft oder Ihres Anwalts schon versucht worden? - aber das sollten wir persönlich besprechen. (...)