Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 25.11.2010
Frage an Frank-Walter Steinmeier von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 17.12.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

Sehr geehrter Herr Schmidt,

für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.

Mich erreichen täglich zahlreiche Anfragen aus allen Wahlkreisen: ich bitte um Verständnis, dass ich nicht jedes einzelne Anliegen persönlich beantworten kann.

Frage von Klaus-Peter S. • 25.11.2010
Frage an Frank Schira von Klaus-Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Frank Schira
Antwort 22.12.2010 von Frank Schira CDU

(...) Die Bilanz des politischen Handels einzelner Persönlichkeiten an "Wohltaten" festzumachen, halte ich nicht für angemessen und sachgerecht. (...)

Frage von Elisabeth D. • 25.11.2010
Frage an Gabriele Zimmer von Elisabeth D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort 11.01.2011 von Gabriele Zimmer Die Linke

(...) Es ist bekannt, dass sie damit in keiner Weise den USA geschadet haben oder schaden wollten. Deshalb haben wir uns in der GUE/NGL in den vergangenen Jahren immer wieder mit den Angehörigen der fünf politischen Gefangenen getroffen und solidarisch erklärt, organisieren Anhörungen und fordern Präsident Obama dazu auf, seine verfassungsmäßige Autorität zu nutzen, um die Anklage zurückzuziehen. Die völlig überzogenen Urteile zeigen deutlich, dass Anklage, Prozess und Verurteilung politisch motiviert waren und internationales Recht in Frage stellen. (...)