Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 23.03.2016

(...) Ich möchte folgend einen Artikel aus der „Zeit“ zitieren: „Wie arm wäre DeutWie arm wäre Deutschland ohne das? Gäbe jeder Dritte von uns – so viele sind es nämlich – sein Engagement auf, reduzierten sich unkomplizierte Hilfe, zwischenmenschliche Wärme und unzählige Freizeitangebote wohl auf ein Minimum. (...)

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 10.03.2016

(...) Der Referentenentwurf sieht zur Missbrauchsbekämpfung die Einfügung eines neuen § 611a im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zum Dienstvertrag vor. Eine gesetzliche Fixierung der Abgrenzung zwischen ordnungsgemäßen und missbräuchlichen Fremdpersonaleinsatz, ist im BGB erforderlich, um das Arbeitsverhältnis zu definieren und damit den Arbeitsvertrag vom Werkvertrag abgrenzen zu können. Die sinnvolle Arbeitsteilung dieser beiden Instrumente wird dadurch nicht eingeschränkt, da die Gesamtabwägung aller Umstände maßgeblich bleibt. (...)

Antwort von Bernd Reißer
LKR
• 13.03.2016

(...) Selbstverständlich ist es so, daß ein Jahrzehnt lang niemand mehr um den sozialen Wohnungsbau gekümmert hat, z.B. wurde auch die Landesförderung dafür gestrichen. Alleine in Bruchsal gibt es 300 dringende Antragssteller. (...)

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