Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort 03.06.2015 von Günter Krings CDU

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch vom 26. Mai 2015, in der Sie die Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie durch den Lärmaktionsplan der Stadt Mönchengladbach kritisieren. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 06.07.2015 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ob an dem Donnerstag nun nicht gearbeitet wird oder nicht zur Schule gegangen wird, weil gerade ein Feiertag ist, ist unerheblich. Maßgeblich dürfte doch sein, dass durch das Zusatzzeichen aus der Gruppe der beschränkenden Zusatzzeichen (1040 – 1059) die Geltung der Geschwindigkeitsbegrenzung ohne Ausnahme auf alle Montage bis Freitage der Woche bestimmt gewesen ist. Dazu gehört dann auch der auf einen Donnerstag fallende Himmelfahrtstag. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 15.07.2015 von Martin Burkert SPD

(...) Wie mir dort mitgeteilt wurde, gilt die Geschwindigkeitsbeschränkung an den auf dem Zusatzzeichen namentlich benannten Wochentagen (z.B. Mo-Fr) auch dann, wenn diese auf einen gesetzlichen Feiertag fallen. (...)

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 03.07.2015 von Ulrich Lange CSU

(...) Durch Verkehrszeichen angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkungen können durch Zusatzzeichen in ihrer Geltung zeitlich eingeschränkt werden. Die Geschwindigkeitsbeschränkung gilt an den auf dem Zusatzzeichen namentlich benannten Wochentagen (z. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 03.06.2015 von Steffen Bilger CDU

(...) Meine Frau und ich besitzen ein Auto mit Verbrennungsmotor. Wir sind damit ein gutes Beispiel für den aktuellen Stand der Entwicklung der Elektromobilität in Deutschland. Kurze Strecken in der Region legen wir möglichst mit Bus und Bahn zurück. (...)