Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für Clips von csumedia ist die CSU-Landesleitung verantwortlich. Es ist nicht meine Aufgabe, deren Kommunikation im Detail mitzugestalten oder zu kommentieren. (...)

(...) Im Gegensatz zu Ihnen bin ich mir allerdings sicher, dass es sich nicht um eine gezielte Aktion der EU-Kommission handelte. Vielmehr liegt ein nicht hinnehmbares Fehlverhalten seitens eines oder mehrerer Mitarbeiter vor, die an der Erstellung des Kalenders beteiligt waren. Dieser wird nämlich in Zusammenarbeit mit mehreren Projektpartnern produziert Die Kommission trägt aber als Herausgeber die Verantwortung für die Inhalte des Kalenders und hätte diese durch sorgfältiges Gegenlesen auch wahrnehmen müssen. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift bezüglich des Schulkalenders der Europäischen Kommission. Natürlich steht es für mich ganz außer Frage, dass christliche Feiertage in einem solchen Kalender aufgeführt sein müssen! (...)

(...) inzwischen liegt mir die Antwort der Bundesregierung auf die Frage nach der Ausrichtung von Lkw-Stellplätzen auf Autobahn-Raststätten vor. Daraus ist zu entnehmen, dass zwar grundsätzlich bei der Planung schon heute die Parkplätze so ausgerichtet werden können, dass sie von der Autobahn abgewandt sind. (...)

(...) Ich bin selbst Landwirt und kann Ihnen aus der Praxis sagen, dass dies grundsätzlich der Fall ist. Selbstverständlich ist heute zum Beispiel ein moderner Schweinemastbetrieb nicht mit der romantischen Vorstellung eines glücklichen Schweins auf einem Bauernhof vor 50 Jahren vergleichbar. Wir haben heute europaweit und auch besonders in Deutschland strenge Vorschriften für die Tierhaltung. (...)