Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karsten Möring
Antwort von Karsten Möring
CDU
• 01.06.2017

(...) Wir brauchen eine stabile Regierung für Deutschland und keine Experimente mit Rot-Rot-Grün. Wir arbeiten als CDU für die Menschen in Deutschland, für Arbeit und Sicherheit der Menschen. (...)

Portrait von Thorsten Schick
Antwort von Thorsten Schick
CDU
• 11.05.2017

(...) Ein großer Teil Ihrer Fragen bezieht sich über unsere Standpunkte und Ziele hinaus auf die konkrete Ausgestaltung der Umsetzung (Zeitpläne usw.). Sie werden verstehen, dass diese erst nach der Wahl in der neuen Fraktion und Koalition besprochen werden müssen und im Anschluss daran beantwortet werden können. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 05.05.2017

(...) Beim zuständigen Nachrichtendienst für die Auslandsaufklärung halte ich eine solche Sonderregelung aufgrund der sensiblen Informationen und Daten und auch im Sinne der Geheimhaltungspflichten des BND für vertretbar. Die neue Regelung stellt sicher, dass den BND betreffende Sachverhalte nur in den Gremien besprochen werden, die für die Kontrolle gesetzlich vorgesehen sind. (...)

Antwort von Andreas Epp
Aufbruch C
• 30.04.2017

(...) ,,Ja, ich kann mir das für den Wahlkreis 135=Lippe 1 vorstellen, da ich der Meinung bin, dass die Politik unseres Landes sich wieder an christlichen Werten orientieren sollte!!! (...)

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