Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort von Thomas Kufen CDU • 19.04.2010 (...) Die wachsende Staatsverschuldung macht vielen nach neuen Umfragen den Bürgern mehr Sorge als die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Das zeigt, dass die öffentliche Meinung auf eine Verringerung des Defizits setzt. Das Stichwort in diesem Zusammenhang heißt Nachhaltigkeit. (...)
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort von Walter Wandtke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2010 (...) Ich bin davon überzeugt,dass es bei guter Politik selbst im hoch verschuldeten Essen durch Umschichtungen von Haushaltstöpfen möglich sein wird, die Jugendarbeit in unserer Stadt und in den Jugendzentren in den kommenden Jahren auf gutem Niveau aufrecht zu erhalten. Das Jugendzentrum an der Papestraße wird aber leider nicht dazu gehören können, da der Bau in den letzten Jahrezehnten nur völlig unzureichend gepflegt wurde. (...)
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort von Horst Schössner FDP • 14.04.2010 (...) Vielmehr ging es in den letzten Jahren darum, Schaden von unserer Volkswirtschaft abzuwenden und auch dem ²kleinen Mann" seine Ersparnisse zu erhalten und der Wirtschaft den Zugang zu erforderlichen Krediten offen zuhalten. Es ist nicht das Ziel der FDP, Leistungen für Kinder und Jugendliche zu kürzen. So wurden seit 2005 allein in Essen 200 Mio € Landesmittel für Bildung und Wissenschaft investiert. (...)
Frage von Kai-Uwe D. • 14.04.2010
Antwort ausstehend von Marcel Bauersfeld BüSo Frage von Oliver R. • 14.04.2010
Antwort von Gustav Herzog SPD • 21.04.2010 (...) wie bereits angekündigt habe ich mich zur Klärung der juristischen Sachfragen zur „Schilderwaldnovelle“ an die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages gewandt. (...) Bevor ich jedoch den Text zitiere erlaube ich mir eine persönliche Anmerkung: eigentlich sollte der gesunde Menschenverstand und der normale Anstand ausreichend sein, die Bedeutung eines Schildes zu erfassen, sich an die Regeln zu halten und bei Fehlverhalten die Sanktionen (Bußgeld) zu akzeptieren. (...)
Frage von Dr. Uwe B. • 14.04.2010
Antwort von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.05.2010 (...) leider kann ich Ihnen nicht beantworten, wer die Kormorane geschossen hat. (...)