Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 30.01.2011 von Wulf Beleites Die Linke

(...) Und eine DKP-Dominanz kann ich nun wahrlich nicht sehen. Klar waren einige vor über zwanzig Jahren in der DKP, sind es aber seit über zwei Jahrzehnten nicht mehr! (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 09.02.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Ich habe aus Überzeugung dem ISAF-Mandatsantrag der Bundesregierung zugestimmt und kann Ihnen versichern, dass ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Hätte der Bundestag das Mandat nicht verlängert, müssten alle Bundeswehr-Soldaten bis zum 28. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 02.03.2011 von Ilse Aigner CSU

(...) Das BMELV prüft derzeit, ob ein Vorstoß zur Kennzeichnung von Fetten oder Fettsäuren auf EU-Ebene unternommen werden soll, da eine nationale Regelung aus den genannten Gründen wenig zielführend ist. Allerdings unterliegen Fette oder Fettsäuren, die nicht für den Futtermittelbereich bestimmt sind, nicht dem Futtermittelrecht. (...)

Portrait von Werner Wölfle
Antwort 31.01.2011 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wie Sie vermutlich wissen, wurde ja im Zuge der Wiedervereinigung über die Ausarbeitung einer neuen Verfassung nachgedacht, diese Idee aber wieder verworfen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 26.01.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Wenn Sie ein normales Abgeordnetenbüro mit dem Büro des Präsidenten des Bundes der Steuerzahler vergleichen, so bin ich sicher, dass Herr Däke eine größere Bürofläche zur Verfügung steht. Die Geschäftsstelle des Bundes der Steuerzahler liegt in einem sehr repräsentativen Gebäude in der Französischen Straße 9-12 in Berlin. (...)