Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Mareike Engels
Antwort 29.01.2011 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mir erscheint es verantwortungslos, diejenigen, die am längsten von Entscheidungen der Politik betroffen sind, nicht zu beteiligen. (...) In mehreren Bundesländern klappt das Wahlalter 16 bereits wunderbar auf kommunaler oder Landesebene, deshalb werde ich mich auch in Hamburg für ein Wahlalter 16 bei Bezirks-und Bürgerschaftswahlen einsetzen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.02.2011 von Hubertus Heil SPD

(...) Das Thema, das Sie ansprechen, ist in der Tat nicht ganz einfach. In der Regel bekommen Landbesitzer für die Errichtung von Windkraftanlagen auf Ihren Grundstücken eine Standortgebühr von 5000 Euro pro Jahr. Für den etwaigen Zufahrtsweg zu der Windkraftanlage, die ebenfalls nicht mehr für den z.B. landwirtschaftlichen Betrieb genutzt werden kann, bekommt der Besitzer des Landes ebenfalls eine Entschädigung, in Abhängigkeit der Länge der Wegstrecke. (...)

Portrait von Stefan Klein
Antwort 10.02.2011 von Stefan Klein SPD

(...) Ich möchte vor der konkreten Antwort einige Vorbemerkungen machen. Ich halte den Ausbau von regenerativen Energien für sinnvoll, um die Abhängigkeit von Importen und von der Kernenergie zu minimieren und die weitere Produktion radioaktiven Abfalls schnellstmöglich zu verhindern. Gerade in der Region, die mit der Asse und mit Schacht Konrad direkt von der Nutzung der Kernenergie betroffen ist, sollte die Akzeptanz zum Beispiel von Windkraftanlagen besonders hoch sein. (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort 27.01.2011 von Claudius Holler PIRATEN

(...) Ich habe mich erstmals intensiver - wenn auch skeptisch - mit dieser Partei beschäftigt, als diese als einzige Partei Punkte auf der Agenda hatte, die anderorts völlig vernachlässigt oder inkompetent angegangen wurden. Dies war zunächst vor allem Netzpolitik. Für ein aktives Engagement wäre mir dieses Themenfeld zu wenig gewesen, wobei schon damals viel mehr aus dem Grundtenor abgeleitet werden konnte. (...)

Portrait von Sigrid Rakow
Antwort 30.01.2011 von Sigrid Rakow SPD

(...) ich habe gleich nach Eingang Ihrer Anfrage, Kontakt zum Landkreis aufgenommen, um näheres über den von Ihnen geschilderten Sachverhalt zu erfragen. Zwischenzeitlich erhielt ich die Auskunft, dass Sie ein klärendes Gespräch beim Landkreis führen konnten. (...)

Portrait von Martin Bäumer
Antwort 22.02.2011 von Martin Bäumer CDU

(...) Ich hätte mir von der Volkswagen Osnabrück GmbH gerade zu der Situation der Mitarbeiter im Werksschutz mehr Informationen erwartet, werte aber die Antwort so, dass die Geschäftsführung die Situation der Mitarbeiter immer noch im Blick hat und im Augenblick an entsprechenden Konzepten gearbeitet wird. Andernfalls hätte man mir sicherlich mitgeteilt, dass es für den Werksschutz keine Perspektive gibt. (...)