(...) Was die Unterbringung von Asylbewerbern angeht, so gibt es in Bayern zwei Aufnahmeeinrichtungen - eine in München und eine weitere in Zirndorf. Daneben gibt es in allen sieben Regierungsbezirken staatliche Gemeinschaftsunterkünfte. (...)
(...) die CDU hält die Elbvertiefung für absolut notwendig, wenn wir auch zukünftig noch mit anderen Häfen von Rang (z.B. Rotterdam) konkurrieren wollen. Der Hafen ist das wirtschaftliche Herz und der Motor der Stadt. (...)
(...) Wir Sozialdemokraten haben klipp und klar erklärt, dass wir die Integrationsklassen und die integrativen Regelschulen als Modelle dafür sehen, wie Inklusion fortgeführt werden soll. Bei erheblicher Ausweitung der Nachfrage durch den Rechtsanspruch der Eltern auf integrative Beschulung für ihr behindertes oder von Behinderung bedrohtes Kind müssen wir allerdings viele Schulen gewinnen, deren Personal sich dieser Aufgabe stellt. Das gibt zweifelsohne Übergangsprobleme. (...)
(...) in Deutschland suchen gegenwärtig verschiedene Energieunternehmen nach sogenanntem unkonventionellem Erdgas. Als unkonventionelles Erdgas bezeichnet man Gas, das aus tiefen Gesteinsschichten wie Tonsteinen (shale-gas), Sandsteinen, Kalksteinen, Kohleflözen, Aquiferen und Gashydraten gewonnen werden kann. (...)
(...) Wie lange das genau dauert, kann ich leider nicht sagen. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich habe als Grüne Schulpolitikerin das Einholen von polizeilichen Führungszeugnissen z.B. für pädagogische MitarbeiterInnen an Ganztagsschulen schon seit langem gefordert und halte es auch für richtig, um wenigstens ein kleines Instrument zu nutzen, Kinder vor möglichen Missbrauch zu schützen. Der Kinderschutz hat für mich in diesen Fällen Vorrang. (...)
(...) Von einer solchen Einschränkung wären ca. 4 Millionen Menschen in der Bundesrepublik betroffen, auch ich teile die Meinung, dass die regelmäßige Selbstmessung ein wichtiger Bestandteil der Behandlung sein muss. Ich hoffe, dass die Interessen der Patienten Berücksichtigung finden, entscheiden wird aber letzlich der GBA, der mit Vertretern der Äzteschaft, der Krankenhäuser und der gesetzlichen Krankenkassen auf der Bundesebene besetzt ist. (...)
