Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.04.2010

(...) An einem Punkt wäre ein neues Mandat aber sinnvoll: Die zivilen Komponenten des Einsatzes sollten stärker betont und differenzierter dargestellt werden. Trotz der Gefechte werden zurzeit nur knapp zehn Distrikte im Einsatzgebiet der Deutschen als sehr unsicher eingestuft. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 14.07.2010

(...) Mitgliederbefragungen innerhalb einer Partei haben aus meiner Sicht eine Berechtigung z.B bei Personalentscheidungen oder bei grundsätzlichen programmatischen Diskussionen. (...) Ich halte diesen Weg für richtig, sonst hätten wir bald Mitgliederbefragungen zu Atomkraft, Elterngeld und Arbeitslosengeld II. (...) Selbstverständlich ist mir sehr wohl bewusst, dass es innerhalb der CDU-Mitglieder unterschiedliche Auffassungen zum Thema Afghanistaneinsatz gibt. (...)

Antwort von Nuri Ayaz
SPD
• 21.04.2010

(...) Wir wollen aber, dass Leiharbeiter die gleichen Tarife und Leistungen wie die übrigen Arbeitnehmer des Unternehmens erhalten - zum Beispiel bei Betriebsrenten, Abfindungen oder in der Weiterbildung. Wichtig ist auch, dass die maximale Verleihzeit an einen Betrieb begrenzt und das Synchronisationsverbot in das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz wieder aufgenommen werden. (...)

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