Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Clarissa H. • 07.07.2026
Wie stellen Sie sich, mit dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz die Entwicklung der Krankheitsstände und somit der Wirtschaft vor?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD

Deshalb wird ein Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht, durch das weitere gesetzliche Verbesserungen auf den Weg gebracht werden.

Frage von Anja L. • 05.07.2026
Werden Sie dem Beitragsstabilisierungsgesetz zustimmen, und dadurch dazu beitragen, dass es ca. 25% weniger Psychotherapieplätze für gesetzlich versicherte geben wird?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 17.07.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Nach der Einschätzung unseres gesundheitspolitisches Sprecher Dr. Christos Pantazis wird durch die Streichung der Angemessenheitsprüfung keine gesetzliche Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen abgeschafft.

Frage von Daniela B. • 05.07.2026
Wie bewerten Sie diese Befürchtungen, und welche Maßnahmen möchten Sie unterstützen, damit Beitragssatzstabilität nicht zulasten der medizinischen Versorgung der gesetzlich Versicherten geht?
Portrait von Anne König
Antwort 06.07.2026 von Anne König CDU

Nicht jede Maßnahme im Gesetz spart pauschal zulasten der Versorgung, einige zielen im Gegenteil gerade darauf ab, Mittel dorthin zu lenken, wo sie tatsächlich wirken.