Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leonie P. • 23.08.2019
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 20.09.2019 (...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind dabei der Meinung, dass es verbindliche Vorgaben und verpflichtende Regeln zur Einhaltung der Ziele gibt. Dazu gehört für uns unter anderem, einen CO2-Preis mit Mindestanforderungen einzuführen, die Kraftfahrzeugsteuer stärker an den CO2-Ausstoß anzupassen, den Flugverkehr stärker zu besteuern, den Bahnverkehr zu fördern und dafür zu sorgen, dass klimaschädliche Ölheizungen alsbald möglich ersetzt werden. Ich bin mir sicher, dass unsere Vorstellungen in großer Zahl ins Klimaschutzgesetz einfließen werden. (...)
Frage von Frauke W. • 22.08.2019
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU Frage von Frauke W. • 22.08.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.08.2019 (...) Eindämmung und Löschung der Brände liegt natürlich in erster Linie in der Verantwortung der brasilianischen Regierung. Wir können sie dabei unterstützen (wenn dies gewünscht wird), müssen aber auch den Druck auf Präsident Bolsonaro erhöhen, damit er nicht nur jetzt gegen die aktuellen Brände tätig wird, sondern strukturell dafür sorgt, dass Abholzung, Brandrodungen und die Zerstörung der Lunge unseres Planeten im Amazonasgebiet endlich ein Ende finden. (...)
Frage von Monika S. • 09.08.2019
Antwort von Norbert Langerwisch BVB - Freie Wähler • 20.08.2019 (...) Ich werde zeitnah als Stadtverordneter eine Anfrage an den Oberbürgermeister richten, weil auch ich, so wie Sie es darstellen, nicht nachvollziehen kann, warum gesunde Bäume in der Stadt beseitigt werden müssen. Es sollte bei allen Verständnis für Baumaßnahmen diesbezüglich andere Möglichkeiten geben. (...)
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2019 (...) Da Sie hier offenbar über genauere Kenntnisse verfügen möchte ich Sie bitten, das den jeweiligen Trägern des Brandschutzes mitzuteilen. Grundsätzlich halte ich eine Entmunitionierung für nötig, aufgrund der hohen Kosten wird Ihnen hier aber niemand schnelle Erfolge versprechen können.
Frage von Uwe T. • 07.08.2019
Antwort von Monika von der Lippe Die Linke • 12.08.2019 (...) Dass Feuerwehreinsatzkräfte, egal in welchem Einsatz, ihren Selbstschutz vernachlässigen, ist nicht hinnehmbar. Dafür gibt es entsprechende Feuerwehr-Dienstvorschriften und Einsatzregeln. (...)