Antwort 15.01.2024 von Siemtje Möller SPD
Bundesverteidigungsminister Pistorius hat signalisiert, dass Deutschland bereit ist Verantwortung zu übernehmen und einen Beitrag dazu zu leisten. Diese Position teile ich ausdrücklich.
Bundesverteidigungsminister Pistorius hat signalisiert, dass Deutschland bereit ist Verantwortung zu übernehmen und einen Beitrag dazu zu leisten. Diese Position teile ich ausdrücklich.
Fleiß sowie guten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Ich bin keine Lobbyistin und war es auch nie.
Sehr geehrter Herr N.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Im Übrigen sagte die Bundeskanzlerin im März 2008 vor der Knesset auch, daß Staatsräson in der Stunde der Bewährung keine leeren Worte sein dürfen....
Staatsräson bedeutet, daß unsere Sicherheit und die Sicherheit Israels vergleichbar sind. Das bedeutet auch, daß wir Israel ein Versprechen gegeben haben....