künstliche Intelligenz wird auch in der Wehrtechnik eine immer größere Bedeutung erlangen, zum Beispiel in der Aufklärung und Früherkennung von Gefahren und so die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten erhöhen.
das Ergebnis des Krieges von Russland gegen die Ukraine ist eine neue Solidarität in der NATO und eine Stärkung der NATO, auch durch die Aufnahme von Finnland.
Das hängt von der Produktion ab
Wenn beispielsweise Polen MiG-Kampfjets an die Ukraine liefern möchte, die aus der DDR kommen, dann muss die Bundesrepublik aufgrund der sogenannten Endverbleibklausel zustimmen
Inzwischen hat der Verteidigungsausschuss aber sehr viele Vorlagen freigegeben und wird das nach Rücksprache mit den Haushältern in den kommenden Monaten fortsetzen.
Derzeit prüfen diese die Auswirkungen der im Rahmen des 8. SGB IV-Änderungsgesetzes vorgesehenen Reform der Hinzuverdienstgrenzen der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung auf die Beamt*innen- und die Soldat*innenversorgung.