Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 11.02.2011 von Gabriele Dobusch SPD

(...) Obwohl die Flächen des Gebiets der Neuen Mitte Altona nicht der Stadt gehören, hat die Politik durchaus Möglichkeiten, auf die Ausgestaltung der Bauten Einfluss zu nehmen. Die Stadt schließt mit den derzeitigen Grundeigentümern auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen städtebauliche Verträge ab, in denen die Lastenverteilung, die Grundstückspreise und die Grundstücksvergabe geregelt werden können. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 13.02.2011 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Insofern bin ich zuversichtlich, dass es bei der Entwicklung der Neuen Mitte Altona eigentlich keinen Weg gibt, von der durchmischten Bebauung und dem Bereich für autofreies Wohnen abzuweichen. Wir als grüne Partei und auch ich als Einzelperson werden uns weiter in diesem Sinne engagieren. (...)

Antwort 14.02.2011 von Jan Tobias Behnke FDP

(...) Ziel der FDP ist es mehr Polizisten auf die Straße auf Streife zu schicken. Voraussetzung dafür ist, dass die Polizei im Innnendienst durch eine moderene EDV und ähnliches entlastet wird. (...)

Antwort 08.02.2011 von Eva Parbs FDP

(...) In der Tat erschreckt auch mich der zum Teil schlechte Zustand der Rad- und Fußwege in Eppendorf. Insbesondere ältere Menschen und Eltern mit Kinderwagen sind in Ihrer Mobilität eingeschränkt. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 11.02.2011 von Carola Reimann SPD

(...) Der fehlende legale Zugang zu medizinischer Versorgung für gesundheitlich angeschlagene Personen ohne gültige Aufenthaltserlaubnis beschäftigte mich und auch den Gesundheitsausschuss immer wieder in den vergangenen Jahren, zuletzt bei den Beratungen zur Gesundheitsreform. (...)