Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen R. • 21.04.2010
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 05.05.2010 (...) ganz grundsätzlich haben Sie am Ende Ihrer Email die Frage gestellt, ob ich kein Zukunftspotential im Schienenverkehr sähe. Selbstverständlich sehe ich Potential für den Schienenverkehr ganz allgemein in Nordrhein-Westfalen. Im Jahr 2005 hat die CDU-geführte Landesregierung eine wesentliche Wende in der Verkehrspolitik eingeleitet, die darauf abzielt, die Vorzüge der unterschiedlichen Verkehrssysteme miteinander stärker zu verzahnen. (...)
Frage von Jürgen R. • 21.04.2010
Antwort von Felix Staratschek Einzelbewerbung • 21.04.2010 (...) Die Schweinegrippe ist ein gutes Beispiel, wie eine Panik erzeugt wurde und dann vom Staat von unseren Steuergeldern Unmengen Impfstoff gekauft wurden, die keiner benötigt. (...)
Frage von Walther E. H. • 21.04.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Ernst H. • 21.04.2010
Antwort von Felix Staratschek Einzelbewerbung • 21.04.2010 (...) Rückstellungen, z.B. in Zeiten guter Konjunktur sind demnach nicht erlaubt. Dabei wäre das auch bei einem Umlagesystem geboten, um z.B. während eines Wirtschaftsbooms Kapital zu sammeln, auf dass man in der Krise zurück greifen kann. Denn jede Wirtschaftskrise reduziert die Einnahmen der Krankenkassen, ohne das die Krankheiten verschwinden. (...)
Frage von Bernd B. • 21.04.2010
Antwort ausstehend von Frank Noack FDP Frage von Klaus F. • 21.04.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.04.2010 Sehr geehrter Herr Friebe,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. April, die zumindest für mich neu war. Ich habe sie mit der Bitte um Aufklärung an den Abgeordneten Jan van Aken weitergeleitet.