Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Vogel
Antwort 22.08.2011 von Katrin Vogel CDU

(...) die CDU in Berlin und auch ich ganz persönlich, wir setzen uns ganz klar für die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes ein. Ob wir uns damit durchsetzen können, hängt vom Wahlergebnis im September ab. (...)

Portrait von Lars Oberg
Antwort 05.08.2011 von Lars Oberg SPD

(...) Grundsätzlich setze ich mich aber dafür ein, dass bei allen politischen Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einbezogen werden. Eine solche Beteiligung würde aber sicherlich nichts daran ändern, dass es auch künftig in Berlin Asylbewerberheime bzw. Wohnungen geben wird, in denen Flüchtlinge, die nach Berlin kommen untergebracht werden. (...)

Portrait von Lars Oberg
Antwort 05.08.2011 von Lars Oberg SPD

(...) Für mich ist aber klar, dass ich eine linke Koalition für Berlin will. Dementsprechend sind die Linkspartei und auch die Grünen unsere bevorzugten Koalitionspartner. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir uns für den Koalitionspartner entscheiden, mit dem wir mehr linke Politik für Berlin durchsetzen können. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 07.09.2011 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir kämpfen in erster Linie für Grüne Politik, nicht für eine bestimmte Koalition oder für Posten. Eine klare Aussage gebe ich Ihnen trotzdem, aber eben inhaltlich: Wir werden uns nicht an einer Koalition beteiligen, in der nicht unsere zentralen Inhalte umgesetzt werden, zum Beispiel werden wir der Verlängerung der A 100 nicht zustimmen. (...)

Antwort 08.08.2011 von Christoph Huhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bezüglich der Tram ist grundsätzlich ein weiterer Ausbau geplant, wobei die Taktzeitenproblematik sich durch die einspurige Führung im Bereich der Hönower Str. ergibt. (...)

Portrait von Daniel Buchholz
Antwort 28.08.2011 von Daniel Buchholz SPD

(...) Von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Kleinhaussiedlung bin ich bereits im Jahr 2010 mehrfach auf die Probleme angesprochen worden. Nach intensiven Gesprächen mit Betroffenen, Vereinsmitgliedern und weiteren Recherchen in Berlin habe ich im Mai 2011 eine Kleine Anfrage zum Denkmalschutz in der Kleinhaussiedlung Haselhorst an den Berliner Senat gestellt. (...)