Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uli H. • 29.04.2010
Antwort von Monika Chef FDP • 04.05.2010 (...) Das Thema mit multiresistenten Erregern hat die FDP/DVP-Landtagsfraktion kürzlich aufgegriffen, wie Sie aus der beiliegenden Drucksache ersehen können. Ebenso plant das Sozialministerium jetzt eine Krankenhaushygieneverordnung, da dieses Problem nahezu in allen Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen und Pflegeheimen verbreitet ist. Zu Ihrer Information lege ich Ihnen einen aktuellen Artikel aus der Stuttgarter Zeitung vom 22.04.2010 bei. (...)
Frage von Uli H. • 29.04.2010
Antwort ausstehend von Monika Stolz CDU Frage von Reiner M. • 29.04.2010
Antwort von Undine Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.08.2010 (...) Die Schuldenkrise Griechenlands und weiterer europäischer Staaten hat die fundamentale Schwäche der Währungsunion offengelegt: Eine Währungsunion braucht auch eine politische Union. Innerhalb Europas herrscht zumindest über einen Punkt Einigkeit: So wie bisher geht es nicht weiter. (...)
Frage von Andreas K. • 29.04.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Andreas K. • 29.04.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Andreas K. • 29.04.2010
Antwort von Josef Rief CDU • 20.05.2010 (...) Im Vertrag von Maastricht legten die EG-Mitgliedstaaten die Konvergenzkriterien fest, die ein Land für den Beitritt der dritten Stufe der Währungsunion erfüllen muss. Griechenland hätte nie zum Euro dazukommen dürfen. Die Regierung von Gerhard Schröder hatte dies gegen die Stimmen der CDU/CSU im Bundestag durchgedrückt, da auch die Rot-Grüne Bundesregierung in Deutschland von den Stabilitätskriterien abgewichen war. (...)