Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2011 von Klaus Bass FDP

(...) Wie sicherlich viele andere Bewohner des Landkreises Heidenheim habe ich die Absage des Niederstotzingers Gemeinderat an einen Archäologiepark bei der Vogelherdhöhle sehr bedauert. Allerdings sind die Gründe dafür nachvollziehbar. (...)

Portrait von Mathias Petersen
Antwort 11.02.2011 von Mathias Petersen SPD

(...) die von Ihnen geschilderte Honorarsituation ist aus meiner Sicht unhaltbar.Sollte ich in die Bürgerschaft gewählt werden werde ich mich umgehend für eine Verbesserung einsetzen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 16.03.2011 von Reinhard Grindel CDU

(...) Die aktuelle Regelung, anrechnungsfrei nur 400 Euro im Monat hinzuverdienen zu können, wollen wir noch in diesem Jahr gesetzlich ändern. Der Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand soll somit flexibler gestaltet werden. Wie eine neue Ausgestaltung der Hinzuverdienstgrenzen allerdings aussehen kann, wird derzeit seitens des Ministeriums für Arbeit und Soziales noch geprüft. (...)

Portrait von Angelika Klein
Antwort 16.02.2011 von Angelika Klein Die Linke

(...) Ich habe gegen ein Schuldenverbot in der Landeshaushaltsordnung gestimmt, nicht weil ich die Neuaufnahme von Krediten toll finde, sondern weil ich der Meinung bin, dass damit das Budgetrecht des Parlaments beschnitten wird und man Parlamentariern pauschal unterstellt, sie würden Geld verschwenden. Als Finanzpolitikerin stehe ich zu einem ausgeglichenen Haushalt. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 08.04.2011 von Christoph Bergner CDU

(...) Zu Recht wurde das Vorgehen beim Ankauf der CDs ausführlich in der Öffentlichkeit debattiert. Das Ergebnis des Handelns der Steuerfahnder ist jedoch eindeutig. Die Furcht durch die Daten der CDs erwischt zu werden, veranlasste über 23 000 Bürger zu einer Selbstanzeige, die Steuereinnahmen hieraus betrugen ca. (...)