Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.05.2010

(...) Auf diese Kritik hat die zuständige Sozialbehörde reagiert und zur Senatsentscheidung im April einen neuen Vorschlag unterbreitet: Eltern mit behinderten Kindern werden ab August dieses Jahres nicht mehr pauschal 31 Euro pro Monat zahlen, sondern einen neuen Beitrag, der sich am Einkommen und an der Größe der Familie orientiert. Der besonderen Belastung dieser Familien wird aber dadurch Rechnung getragen, dass nur die Hälfte des üblichen Elternbeitrages tatsächlich erhoben wird. Abweichend von den ursprünglichen Planungen wird auch der Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder mit Behinderung weiterhin bis zum 14. (...)

Frage von Karl-Heinz S. • 29.04.2010
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 30.04.2010

(...) Und unter diesen Voraussetzungen ist die SPD bereit, Hilfen für Griechenland und damit zur Sicherung der Stabilität der gemeinsamen europäischen Währung sofort mitzutragen. Wir bieten der Bundesregierung diese „Verantwortungspartnerschaft“ an. (...)

Portrait von Inge Blask
Antwort von Inge Blask
SPD
• 30.04.2010

(...) ich bin der Überzeugung, dass eine Grundsicherung für Menschen wichtig ist, Geld allein reicht aber nicht aus. Gerade das bedingungslose Grundeinkommen wird aus konservativen Kreisen beworben, um sich der Verantwortung zu entziehen, sich für Arbeit für Menschen einzusetzen. Dies ist gerade in einer globalisierten Welt dann schnell gesagt – ihr habt doch ein Grundeinkommen. (...)

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