Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 10.08.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Geld unterliegt zwar keinem Verschleiß, aber der Inflation. Steigende Preise führen zu steigenden Löhnen, die wiederum zu steigenden Preisen führen. (...)

Portrait von Lars Bergemann
Antwort 10.08.2011 von Lars Bergemann Die Linke

(...) die Finanzlage in den Landkreisen, Städten und Gemeinden ist weiterhin sehr angespannt. Sollte nicht endlich eine nachhaltige und an den Aufgaben ortientierte bedarfsgerechte Finanzausstattung durch das Land erfolgen dann könnte es / wird es wohl unvermeidliche Einschnitte u.a. (...)

Portrait von Frank Tempel
Antwort 09.08.2011 von Frank Tempel Die Linke

(...) nach meinen Informationen befindet sich das Volksbegehren zur Zeit in der Zulassungsprüfung. Ich gehe davon aus, dass genügend Unterschriften gesammelt wurden. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 05.09.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gemäß § 96 Abs. 1 Schulgesetz (SchulG) werden den Schülerinnen und Schülern der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen vom Schulträger nach Maßgabe eines Durchschnittsbetrages abzüglich eines Eigenanteils von der Schule eingeführte Lernmittel zum befristeten Gebrauch unentgeltlich überlassen. (...)