Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe M. • 16.06.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 24.06.2010 (...) Zum einen ist dies der Ausbau der Fernbahntrasse Stuttgart - München, da schnelle innerdeutsche Verbindungen auf der Schiene den Bahnkunden zugute kommen. Daneben kann der innerdeutsche Flugverkehr durch kurze Fahrzeiten mit der Bahn reduziert werden, wie die Entwicklung von Fluggastzahlen auf Strecken, auf denen attraktive Bahnverbindungen geschaffen wurden, zeigen. (...)
Frage von Michael K. • 16.06.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 31.07.2012 (...) Was nun Ihre Tipps für eine konstruktive Oppositionsarbeit angeht, so hoffe ich, dass Sie mit der SPD diesbezüglich zufrieden sind. Ich bin Ihrer Meinung, dass erfolgreiche Oppositionsarbeit nicht darin besteht, auf den Straßen am lautesten zu krakeelen und im Parlament auf die konkurrenzlos höchste Quote von Ablehnungen zu kommen. Kluge Opposition leistet Kritik, wo sie notwendig ist - und das war bei dieser Regierung häufiger der Fall als bei jeder anderen. (...)
Frage von Johannes K. • 16.06.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 17.06.2010 Sehr geehrter Herr Kolaczek,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Frage von Johannes K. • 16.06.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 05.07.2010 (...) Zugleich habe ich größten Respekt vor dem Lebenswerk und dem Lebensweg von Herrn Joachim Gauck. Sein Name steht für die Aufarbeitung der dunklen Kapitel des SED-Unrechtsregimes. (...)
Frage von Janine H. • 16.06.2010
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Dominik B. • 16.06.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 15.07.2010 (...) Und die Verträge gelten selbstverständlich auch nach Regierungswechseln weiter. Hypothetisch gesprochen: Sollten die Gegner von S21 bei der Landtagswahl eine absloute Mehrheit erringen, dann könnten die Verträge selbst dann nur zu immensen Kosten (nahezu in Milliardenhöhe) aufgelöst werden oder vielmehr: sie müssten gebrochen werden um den Preis von gigantischen Kozessionalstrafen. Die Grünen können sich ihre populistische Haltung bei diesem Thema nur erlauben, weil sie nicht in diese Situation kommen werden. (...)