Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 24.06.2010

(...) Zum einen ist dies der Ausbau der Fernbahntrasse Stuttgart - München, da schnelle innerdeutsche Verbindungen auf der Schiene den Bahnkunden zugute kommen. Daneben kann der innerdeutsche Flugverkehr durch kurze Fahrzeiten mit der Bahn reduziert werden, wie die Entwicklung von Fluggastzahlen auf Strecken, auf denen attraktive Bahnverbindungen geschaffen wurden, zeigen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 31.07.2012

(...) Was nun Ihre Tipps für eine konstruktive Oppositionsarbeit angeht, so hoffe ich, dass Sie mit der SPD diesbezüglich zufrieden sind. Ich bin Ihrer Meinung, dass erfolgreiche Oppositionsarbeit nicht darin besteht, auf den Straßen am lautesten zu krakeelen und im Parlament auf die konkurrenzlos höchste Quote von Ablehnungen zu kommen. Kluge Opposition leistet Kritik, wo sie notwendig ist - und das war bei dieser Regierung häufiger der Fall als bei jeder anderen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 17.06.2010

Sehr geehrter Herr Kolaczek,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 15.07.2010

(...) Und die Verträge gelten selbstverständlich auch nach Regierungswechseln weiter. Hypothetisch gesprochen: Sollten die Gegner von S21 bei der Landtagswahl eine absloute Mehrheit erringen, dann könnten die Verträge selbst dann nur zu immensen Kosten (nahezu in Milliardenhöhe) aufgelöst werden oder vielmehr: sie müssten gebrochen werden um den Preis von gigantischen Kozessionalstrafen. Die Grünen können sich ihre populistische Haltung bei diesem Thema nur erlauben, weil sie nicht in diese Situation kommen werden. (...)

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