Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 27.07.2010

(...) Gestatten Sie mir noch eine grundsätzliche Bemerkung zu den von den Projektgegnern immer wieder genannten „grundlegenden Realisierungsvoraussetzungen“ und „Sollbruchstellen“ des Projekts Stuttgart 21. Nach jeder verlorenen Gerichtsverhandlung und Grundsatzentscheidung haben sich die Gegner in immer absurdere Szenarien geflüchtet, wie das Projekt noch zu verhindern sei. (...)

Frage von Michael W. • 23.07.2010
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 29.07.2010

(...) Nun weiß ich nicht, was Sie anstelle von Stuttgart 21 machen wollten - der Bahnhof in seiner jetzigen Form ist sanierungsbedürftig und weil man das schon seit langem weiß, dass heute Handlungsbedarf bestehen würde, begann man vor mehr als 15 Jahren mit den Planungen. Ursprünglich war alles Mögliche angedacht: ein außerhalb liegender Bahnhof, z.B. auf dem Cannstatter Wasen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 27.07.2010

(...) Mir war das Problem von Minusguthaben auf Prepaidkarten bisher nicht bekannt. (...) Momentan traue ich mir kein Urteil zu, ob dies zwingend ein Regulierungsthema für die Politik ist oder ob dies in die Eigenverantwortung des Verbrauchers fällt, sich über die Vertragsbedingungen - insbesondere die AGB’s - zu informieren. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 11.08.2010

(...) In dieser Funktion hat sie der Firma British American Tobacco - wie übrigens dreihundert anderen Unternehmen auch - das Zertifikat "audit berufundfamilie" für deren vorbildliche familienfreundliche Unternehmenspolitik überreicht. (...) Einen Widerspruch zu der von Deutschland mitgetragenen Framework Convention on Tobacco Control sehe ich darin nicht. (...)

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