Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 27.10.2011 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sowohl die genannte „christliche Bildungsstiftung“ als auch die Preisträger und Laudatoren gehören dem extrem-evangelikalen Spektrum an und versuchen, den christlichen Glauben für homophobe Propaganda zu missbrauchen. (...) Sie sind homophobe Propaganda, der NS-Vergleich ist hetzerisches und geschichtsloses Vergessen. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 31.10.2011 von Martin Gerster SPD

(...) Die Entscheidung, den Sportausschuss fortan nicht mehr öffentlich tagen zu lassen, war keineswegs ein gemeinschaftliches Votum der im Ausschuss vertretenen Parteien. (...) Bezüglich der dahinter stehenden Motive gilt, was Klaus Riegert, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU, bei seiner Begründung des Antrags in frappanter Ehrlichkeit zu Protokoll gab: Die Abgeordneten der Koalition hatten schlicht keine Lust mehr auf "schlechte Presse", der sie sich auf Grund von Berichten über Desinteresse und Disziplinlosigkeit während der Ausschussberatungen ausgesetzt sahen. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort 08.11.2011 von Karin Strenz CDU

(...) Union und FDP versprechen sich davon ein konzentrierteres Arbeiten, das weniger versucht, den Zuhörern auf der Besuchertribüne zu gefallen. (...)

Portrait von Klaus Riegert
Antwort 28.10.2011 von Klaus Riegert CDU

(...) Die Abweichung von dieser grundsätzlichen Verfahrensweise hat keinen Mehrwert erkennen lassen. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages beraten grundsätzlich nicht öffentlich, um eine sachliche und fachpolitische Diskussion im Ausschuss - unabhängig der parteipolitischen Linien - zu führen. Mit Blick auf ein effektives und fachpolitisches Arbeiten sind wir zur ursprünglichen Form - entsprechend der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages - zurückgekehrt. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 07.11.2011 von Gisela Piltz FDP

(...) haben Sie besten Dank für Ihre Anfrage. Die jüngste Entscheidung des Sportausschusses, in Zukunft nicht öffentlich zu tagen, entspricht dem grundsätzlichen Verfahren der Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Diese über Jahrzehnte geübte Praxis dient vor allem der Versachlichung von Debatten und der damit einhergehenden Beschleunigung der parlamentarischen Arbeit. (...)