Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 10.09.2010

(...) Die Beratungsarbeit verlangt einen geschützten Raum, der es den Eltern ermöglicht, sich vertrauensvoll zu offenbaren, ohne befürchten zu müssen, dass ihre Informationen gegen ihren Willen durch die Jugendhilfe an das Gericht weitergegeben werden. Die Brückenfunktion der Jugendhilfe, durch Unterstützung der Eltern beim Aufbau neuer Kommunikationsmöglichkeiten nach der Trennung und Scheidung zur Entlastung von Kindern und Jugendlichen beizutragen, würde durch eine Mitwirkung im familiengerichtlichen Verfahren in der bislang üblichen Form der Abgabe einer gutachterlichen Stellungnahme oder gar durch die Unterbreitung eines Entscheidungsvorschlages zur Regelung der elterlichen Sorge vereitelt. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 30.09.2010

(...) Sie sprechen auch den Aspekt des Bürokratieabbaus an, ein zentrales Ziel meines politischen Engagements. Unter dem Namen „ELENA“ führt das Bundeswirtschafsministerium ein Projekt durch, welches ab 2012 eine elektronische Übermittlung und Verarbeitung der entsprechenden Daten ermöglichen soll. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.08.2010

(...) Das Ehegattensplitting sollte daher umgestaltet werden und zwar in einer Form, die die nach Artikel 6 des Grundgesetzes geschützte Ehe als eine besondere Versorgungsgemeinschaft, nicht aber wie eine Familie behandelt. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. (...)

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