(...) Ich möchte dabei zunächst betonen, dass nicht feststeht, ob und wie das Infektionsschutzgesetz geändert wird. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.05.2020 von Hilde Mattheis SPD
Antwort 04.05.2020 von Kerstin Griese SPD
(...) Meinungsfreiheit bedeutet jedoch nicht, seine Behauptungen verbreiten zu dürfen, ohne dass einem widersprochen wird. (...)
Antwort 12.05.2020 von Svenja Stadler SPD
(...) . Die SPD und ich persönlich wollen keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten. (...)
Antwort 04.06.2020 von Niels Annen SPD
(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. (...)
Antwort 18.05.2020 von Lars Klingbeil SPD
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)
Antwort 04.05.2020 von Rolf Mützenich SPD
(...) Ich sehe es durchaus so, dass die unterschiedlichen Meinungen und Standpunkte in Deutschland diskutiert werden (...)