(...) Die Zahl 525.000 errechnet sich aus ursprünglichen Angaben der FMG: 90 planbare Bewegungen pro Stunde d.h.: Betrieb: 06 – 22 Uhr = 16 Std. (ohne „Tagesrandzeiten“ und Nachtflüge) 90 x 16 x 365 = 525.600 dazu ein Zitat des früheren FMG-Chefs Hermsen im Haushaltsausschuss des Landtags: „Die Kapazität betrage nach deutschen Sicherheitsmaßstäben 97 Starts und Landungen pro Stunde." Der Koordinationseckwert ( = maximale Anzahl der in einer Stunde planbaren Starts plus Landungen) ist laut Staatsregierung auf 89 Bewegungen pro Stunde festgelegt. (...)
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(...) Leider bin ich weder Europa- noch Finanzexperte, so dass ich Ihre sehr berechtigte Frage nicht in der Tiefe beantworten kann, die sie verdient. Aber ich kann mit Überzeugung sagen: Wir brauchen eine klare Neuausrichtung der Europapolitik. Das hat uns geleitet, als wir den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD geschlossen haben. (...)
(...) Bislang sind die Schonbeträge, die die kommunalen Sozialhilfeträger den Angehörigen bei der Bewilligung von Pflegezuschüssen einräumen, deutlich niedriger als bei nicht pflegebedürftigen Eltern, die als Sozialhilfe die Grundsicherung im Alter beziehen. Dort gilt wie gesagt die im Sozialgesetzbuch festgelegte Jahreseinkommensgrenze von 100.000 Euro (§ 43 Abs. (...)
(...) zu Ihrer Frage der Bezuwendung der Kirchen aus Haushaltsmitteln des Freistaats Bayern in den vergangenen 5 Jahren verweise ich auf die Haushaltspläne des Freistaates Bayern, die Sie mit den entsprechenden Haushaltsansätzen für die Jahre 2013 bis 2017 im Internet auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat (http://www.stmflh.bayern.de/haushalt/haushaltsplaene/) abrufen können. (...)
Sehr geehrte Frau Neumärker, (...)