Antwort 28.05.2021 von Erwin Rüddel CDU
(...) Wir werden in Zukunft ebenso wie in der Vergangenheit unterschiedliche Parameter als Bewertungsgrundlage der Situation nutzen, wie beispielsweise die Höhe des Infektionsgeschehens (...)
(...) Wir werden in Zukunft ebenso wie in der Vergangenheit unterschiedliche Parameter als Bewertungsgrundlage der Situation nutzen, wie beispielsweise die Höhe des Infektionsgeschehens (...)
(...) Es handelt sich nicht um Zahlungen von Dritten, sondern um das Weihnachtsgeld und Zahlungen der eigenen Partei. (...)
(...) Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ermöglicht es uns und den Behörden, im Zweifelsfall geeignete und situationsabgestimmte (!) Schutzmaßnahmen ergreifen zu können (...)