Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Klaß
Antwort 02.06.2010 von Christa Klaß CDU

(...) Es war ein ausdrücklicher Wunsch, dass die Kennzeichnung "kann allergische Stoffe enthalten" nicht angebracht werden soll. Vielmehr wollen Allergiker objektiv informieret sein und nicht verunsichert werden. Mit einer "kann- Kennzeichnung" könnte sich die Lebensmittelindustrie aus der Verantwortung ziehen, aber für Allergiker bliebe nichts mehr, womit sie sich bedenkenlos ernähren können. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 15.06.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Auf Ihre Vermutung eingehend, dass das Tätigen von Finanzmarktspekulationen eine ähnliche Suchtgefahr ausginge, wie vom Glücksspiel, möchte ich auf die derzeitige Diskussion um Leerverkäufe und Finanztranskationen eingehen, die ähnliche Anzeichen von Suchtverhalten provozieren können. Die von Ihnen ebenfalls erwähnte Suchtgefahr bei so genannten Brokern ist da deutlich schwieriger zu bewerten. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort 07.12.2010 von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Titandioxid ist ein weißer Farbstoff, der ohne eine Höchstmengengrenze in Lebensmitteln, Arzneimitteln und Kosmetika eingesetzt wird und als völlig unbedenklich eingestuft wird, weil er unverdaut wieder ausgeschieden wird. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 27.05.2010 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Sie sprechen hier allerdings einen, im Vertragsrecht üblichen, Vorgang an. Es ist für gewöhnlich so geregelt, dass beide Partner mit Abschluss eines Abo-Vertrags eine gewisse Kündigungsfrist vereinbaren. Dies ist nicht etwa als Schikane für den Kunden gedacht, sondern zum Schutz beider Vertragsparteien. (...)