(...) Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss durchgesetzt: eine Kauf-, Impuls- oder Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren ist nicht im Konjunkturpaket enthalten. (...)
(...) Der SPD war es aber wichtig, eine weitere
Abwrackprämie zu verhindern, Diesel- und Benzinautos nicht zu fördern,
und stattdessen den Kauf von Elektro- und Hybridautos reizvoller zu machen. (...)
(...) Das Konjunkturpaket der Bundesregierung beinhaltet keine allgemeine Kaufprämie für Autos. Stattdessen hat der Koalitionsausschuss aus CDU/CSU und SPD eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen (...)
(...) Mit dem Zukunftsprogramm haben wir meiner Ansicht nach sinnvolle und effiziente Maßnahmen verabschiedet (...)
(...) ich halte auch wenig davon, quasi mit der Gießkanne Prämien über der Autoindustrie auszuschütten. Richtig ist hier zielgerichtetes Handeln, auch im Sinne von Umweltfreundlichkeit und Klimaschutz. (...)