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Thema

Frage Status

Gesundheitspolitik

Frage von Elisabeth U. • 10.09.2022

Ich frage mich, warum die SPD im Landtag mehr Gesundheitsschutz an Schulen fordert, aber im Bund ein IfSG mitträgt, das Schutz nahezu unmöglich macht.

Antwort von Heike Baehrens

SPD • 21.11.2022

Gerade um besonders vulnerable Personen wie Ihre Schülerinnen und Schüler besser zu schützen, haben wir als Ampel-Koalition im September das Covid-19-Schutzgesetz um Maßnahmen für den Herbst und Winter ergänzt.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Josef K. • 09.09.2022

Was ist aus Ihrer Zusage geworden, dass freiheitseinschränkende Maßnahmen (wozu aus meiner Sicht auch die Maskenpflicht gehört) fallen müssen, wenn die Lage kontrollierbarer wird?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 28.09.2022

Das Schutzkonzept für Herbst und Winter setzt in weitaus größerem Maße auf Eigenverantwortung, als es die Schutzkonzepte der alten Bundesregierung getan haben.