Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nicole L. • 30.03.2020
Antwort von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.03.2020 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin ja selbst seit dem 25. Februar auf Lesbos und versuche alles mir mögliche, um auf die Situation aufmerksam zu machen und sie zu verändern. Schon vor der Grenzöffnungsdrohung Erdogans gab es hier eine humanitäre Katastrophe. Nun kommt die Coronakrise dazu. Momentan arbeiten wir daran, wenigstens ein paar Kreuzfahrtschiffe hier herzubekommen, um Menschen dort würdiger unterbringen zu können und sie perspektivisch zu evakuieren. Denn in der Tat sind Kreuzfahrtschiffe dazu und auch zur Quarantäne gut geeignet. (...)
Frage von Nadine S. • 29.03.2020
Antwort von Alexander Hoffmann CSU • 30.03.2020 (...) Zum einen hilft die EU Griechenland mit Fördergeldern; seit 2015 hat Athen mehr als zwei Milliarden Euro an finanzieller Unterstützung erhalten. Ein nicht unbeträchtlicher Teil davon stammt aus Deutschland. Zudem hat Deutschland vor kurzem 150 Zelte, 1.500 Feldbetten, dazu Beleuchtung und Heizung nach Griechenland geschickt. Und Deutschland hat sich - zusammen mit einigen weiteren EU-Staaten - bereit erklärt, ca. 1.500 unbegleitete Minderjährige bzw. kranke Kinder (samt deren Familien) aufzunehmen. (...)
Frage von Tim H. • 28.03.2020
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 30.03.2020 (...) Aufgrund der hohen Infektionszahlen sind die Kliniken unserer europäischen Nachbarn stark überlastet und befinden sich in einer dramatischen Notlage. Wollen Sie die geringe Anzahl an schwer erkrankten Menschen aus den Nachbarländern, die wir zur Zeit aufnehmen, wirklich sterben lassen, nur weil sie keinen deutschen Pass haben? (...)
Frage von Klaus R. • 28.03.2020
Antwort von Stephan Weil SPD • 29.06.2020 (...) Laut der aktuellen Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22.06.2020 dürfen Erntehelfer auch in der Zeit von Corona für landwirtschaftliche Betriebe arbeiten. (...)
Frage von Nadine S. • 25.03.2020
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 09.04.2020 (...) die Situation an der griechischen Grenze ist bestürzend. Die Umstände verschlechtern sich immer weiter, auch weil die anderen EU-Mitgliedstaaten Griechenland sträflich im Stich lassen. Diese Bedingungen sind in der jetzigen Situation brandgefährlich, da sie den perfekten Nährboden für eine Verbreitung des Coronavirus bieten. (...)
Frage von Nadine S. • 25.03.2020
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU