Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Razan K. • 26.10.2023
Wie lässt sich eine solche Zerstörung, in Gaza, von städtebaulichen Strukturen und die Tötung von Zivilisten rechtfertigen? Was können wir tun, damit es zu einer (kompletten) Feuerpause kommt?
Portrait von Max Lucks
Antwort 08.11.2023 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dieses Selbstverteidigungsrecht leitet sich aber aus dem Völkerrecht ab.

Frage von Bernd H. • 26.10.2023
Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass die Regierung der BRD Schiffe entsendet, um palästinensische "Boatpeople" aus dem Gaza-Streifen aufzunehmen und diesen in der BRD Asyl zu gewähren ?
Portrait Mareike Engels
Antwort 13.11.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich gehe davon aus, dass aus diesen Gründen diese Forderung auch keine relevante Rolle im aktuellen Diskurs spielt.

Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Schönen guten Tag Herr Grutzeck, Stimmen Sie ihrem Parteichef Merz zu, wenn er sagt, dass „wir keine Flüchtlinge aus Palästina aufnehmen sollten, da wir genug antisemitische Männer im Land haben“?
Portrait von Andreas Grutzeck
Antwort ausstehend von Andreas Grutzeck CDU
Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Guten Tag Frau Engels, Stimmen Sie der Aussage von Aussenministerin Baerbock zu, dass „die Verantwantwortung der aktuellen humanitäre Kriese in Gazza die Hamas trägt“ und niemand anderes?
Portrait Mareike Engels
Antwort 25.10.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Hamas benutzt die Bevölkerung als Schutzschild und beutet die Verletzten und Toten durch die kriegerischen Aktionen Israels gegen die Hamas für ihre Propaganda-Zwecke aus.

Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Schönen guten Tag Frau Heitmann, Stimmen Sie der Äußerung unserer Außenministerin Baerbock zu, dass „das Humanitäre Leid der Menschen in Gazza ausschließlich die Hamas zu verantworten hat?“
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 21.11.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Menschen in Gaza leiden unter der Hamas, die Zivilbevölkerung und auch Hilfseinrichtungen gezielt als "Schutzschilde" nutzt und der Bevölkerung gleichzeitig Güter wie Trinkwasser oder Treibstoff für Stromgeneratoren vorenthält, die sie selbst für sich und ihre Bedürfnisse horten.

Frage von Rukan N. • 23.10.2023
Schönen guten Tag Herr Zamory, Stimmen Sie der Äußerung unserer Außenministerin Baerbock zu, dass „das Humanitäre Leid der Menschen in Gazza“ ausschließlich die Hamas zu verantworten hat?
Portrait von Peter Zamory
Antwort ausstehend von Peter Zamory BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN