Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Maximilian O. • 21.10.2022
Welche Schwierigkeiten bestehen Ihrer Meinung nach darin, die Magnitsky-Gesetze auch in Deutschland einzuführen?
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 27.10.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diesen Sanktionsmechanismus auf europäischer Ebene anzusiedeln und keine nationalen Alleingänge zu gehen ist besonders wichtig, da unilaterale Sanktionen wie bspw. die von Ihnen beschriebenen Einreiseverbote über den Schengenraum einfach unterwandert werden können.

Frage von Mareike G. • 04.10.2022
Liebe Frau Esken, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Mareike G. • 04.10.2022
Liebe Frau Schindele, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Portrait von Katrin Schindele
Antwort 03.11.2023 von Katrin Schindele CDU

Die Entwicklungen im Iran sind sehr bedauerlich und die Bilder entsetzlich.

Frage von Mareike G. • 04.10.2022
Lieber Herr Kern, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Portrait von Timm Kern
Antwort 11.10.2022 von Timm Kern FDP

Die Freien Demokraten haben sich frühzeitig mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert und mit vielfältigen Methoden versucht, das Thema prominent zu platzieren.

Frage von Mareike G. • 04.10.2022
Lieber Herr Mack, es ist ein Verrat an den Menschenrechten und an jeder einzelnen Frau, wenn Sie sich nicht endlich deutlich und umgehend mit den Menschen im Iran solidarisieren! Was hindert Sie??
Portrait von Klaus Mack
Antwort 14.10.2022 von Klaus Mack CDU

ich bin bestürzt über das Ausmaß der Gewalt im Iran gegen friedliche Demonstranten, vor allem Frauen. Unverständlich ist das Schweigen der Ampel-Regierung.