Diesen Sanktionsmechanismus auf europäischer Ebene anzusiedeln und keine nationalen Alleingänge zu gehen ist besonders wichtig, da unilaterale Sanktionen wie bspw. die von Ihnen beschriebenen Einreiseverbote über den Schengenraum einfach unterwandert werden können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.10.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 03.11.2023 von Katrin Schindele CDU
Die Entwicklungen im Iran sind sehr bedauerlich und die Bilder entsetzlich.
Antwort 11.10.2022 von Timm Kern FDP
Die Freien Demokraten haben sich frühzeitig mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert und mit vielfältigen Methoden versucht, das Thema prominent zu platzieren.
Antwort 14.10.2022 von Klaus Mack CDU
ich bin bestürzt über das Ausmaß der Gewalt im Iran gegen friedliche Demonstranten, vor allem Frauen. Unverständlich ist das Schweigen der Ampel-Regierung.
Antwort 07.10.2022 von Michael Theurer FDP
seit dem Tod von Jina Mahsa Amini im Iran, steht die Lage vor Ort wieder verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Die mutigen und starken Frauen sowie weitere Unterstützer kämpfen für eine freie und liberale Gesellschaft.