Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Diesen Sanktionsmechanismus auf europäischer Ebene anzusiedeln und keine nationalen Alleingänge zu gehen ist besonders wichtig, da unilaterale Sanktionen wie bspw. die von Ihnen beschriebenen Einreiseverbote über den Schengenraum einfach unterwandert werden können.
Die Entwicklungen im Iran sind sehr bedauerlich und die Bilder entsetzlich.
Die Freien Demokraten haben sich frühzeitig mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert und mit vielfältigen Methoden versucht, das Thema prominent zu platzieren.
ich bin bestürzt über das Ausmaß der Gewalt im Iran gegen friedliche Demonstranten, vor allem Frauen. Unverständlich ist das Schweigen der Ampel-Regierung.
