Antwort ausstehend von André Stinka SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Friedhelm Ortgies CDU
Antwort 22.11.2011 von Patrick Döring FDP
(...) Um dennoch eine hohe Durchdringung des ländlichen Raums mit schnellem Internet zu erreichen, dürfen wir dabei nicht allein auf die Installation der teuersten Zukunftstechnologie, der Glasfaser, setzen. Im Interesse eines marktgetriebenen Ausbaus müssen wir daher auch die Funktechnologien einbeziehen. (...)
Antwort 16.11.2011 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Martens,
kurz und knapp beantwortet: Weil dies eine direkte Staatsfinanzierung durch die Europäische Zentralbank und eine Inflation langfristig die Folge wäre.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Antwort 31.10.2011 von Christian Lindner FDP
(...) die EZB ist eine unabhängige Institution, die nicht befugt ist, die Schulden von Staaten zu übernehmen. Ihre Aufgaben liegen im Bereich der Geldpolitik. (...)
Antwort 29.02.2012 von Viviane Spethmann CDU
(...) die CDU hat 2006 das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Hamburg eingeführt und damit das alte Prinzip des Amtsgeheimnisses in eine grundsätzlich Veröffentlichungspflicht umgewandelt. Das war damals ein Paradigmenwechsel! Das zeigt: Die CDU ist für Transparenz und Bürgerorientierung. (...)