Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.11.2011 von Gerd Müller CSU
Sehr geehrter Herr Frommknecht,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 03.11.2011 von Gisela Splett BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bezüglich der Frage der Mehrwertsteuer bei der Beförderung von Personen mit Schiffen geht es um die Frage, ob die bisherige Umsatzsteuerermäßigung verlängert werden soll. Seit 1984 gilt für die Beförderung von Personen mit Schiffen eine Übergangsregelung, die mehrfach verlängert wurde. (...)
Antwort ausstehend von Patrick Meinhardt FDP
Antwort 03.11.2011 von Nils Schmid SPD
(...) Sie beziehen sich auf ein Interview mit Herrn Grube in der Stuttgarter Zeitung vom 2.11.2011. Herr Grube hat darin nicht behauptet, dass er über die Neubaustrecke (NBS) entscheide. Hierfür zuständig wäre ohnehin der Bund, vertreten durch demokratisch legitimierte Vertreter. (...)
Antwort 18.11.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Tatsächlich ist es aber so, dass die Neubaustrecke sowohl an einen Tiefbahnhof wie einen Kopfbahnhof angeschlossen werden kann. Die Neubaustrecke, die von der Landesregierung befürwortet wird, ist also unabhängig von der Entscheidung über das Projekt Stuttgart 21 zu sehen. (...)