Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.11.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) meine Einschätzung hinsichtlich der Grundgesetzwidrigkeit der neuen Hartz IV-Regelung hat sich nicht geändert. Allerdings liegt noch keine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor. (...)

Frage von Bernhard K. • 03.11.2011
Frage an Nils Schmid von Bernhard K. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 03.11.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs ist wichtig (und durch den Stresstest nachgewiesen), aber mit entscheidend ist die Betriebsqualität und der Kundennutzen. Der neue Bahnhof ermöglicht eine flexible Betriebsführung, dichte Streckentakte und ebenso zahlreiche wie beschleunigte, umstiegsfreie Relationen. Deshalb ist Stuttgart 21 nicht nur ein Gewinn für den Fernverkehr, sondern gerade auch für den Nah- und Regionalverkehr. (...)