Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ksenija Bekeris
Antwort 18.11.2011 von Ksenija Bekeris SPD

(...) auch ich habe bei einer Besichtigung vor Ort in der Poppenhusenstraße die Bushaltestellenstangen gesehen. Der Plan im Artikel auf Seite 1 in der Ausgabe des Barmbeker Wochenblatts vom 16.11. (...)

Portrait von Ullrich Meßmer
Antwort 30.11.2011 von Ullrich Meßmer SPD

(...) Ich kann Ihnen leider nur mitteilen, dass bis heute (!) noch kein belastbarer Gesetzentwurf zu den angekündigten Steuerentlastungen vorliegt. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 23.11.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) auf Ihre Frage nach der Anrechenbarkeit des Betreuungsgeldes auf das Arbeitslosengeld II kann ich Ihnen keine Antwort geben. Die Regierung selbst ist sich über die Ausgestaltung in keiner einzigen Detailfrage einig. (...)