Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 01.12.2011 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Ich halte es deshalb für richtig, wenn es auch eine staatliche Leistung für den Fall gibt, dass das Kind zu Hause von einem Elternteil betreut wird. Die christlich-liberale Koalition hat deshalb vor, ab dem Jahr 2013 als zusätzliche Anerkennungs- und Unterstützungsleistung ein Betreuungsgeld in Höhe von zunächst 100 Euro für das 2. (...)

Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort 21.11.2011 von Sven Heinemann SPD

(...) Mit Blick auf das Thema Zwangheirat gehört es für mich zum Grundverständnis, dass jeder Mensch frei von Gewalt und Zwang leben kann. Ich bin auch sicher, dass diese Einstellung von der übergroßen Mehrheit aller in Deutschland lebenden Menschen geteilt wird und zwar völlig unabhängig davon, welchen Lebenshintergrund (das heißt: beispielsweise mit Blick auf die soziale Situation oder einen Migrationshintergrund) eine Person hat. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 23.11.2011 von Reinhard Grindel CDU

(...) Deshalb sollen diese Länder durch die Initiative der UNO erreicht werden. Mit dem UN-Abkommen wird eine erste Ächtung der Streubombenmunition auf eine breite Basis gestellt. Die UN-Staaten werden gezwungen weite Teile ihrer Bestände zu vernichten und bestehende Munition wird mit weiteren Auflagen versehen. (...)