Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Burkhardt Müller-Sönksen
Antwort 16.08.2012 von Burkhardt Müller-Sönksen FDP

(...) Für mich unterstreichen Ihre Beispiele deshalb unsere Position: Ein starkes Urheberrecht hat in der modernen Medien- und Informationsgesellschaft eine Schlüsselfunktion, weil es Kreative zur Innovation anspornt und ihre Unabhängigkeit erhält. Wir wollen, dass auch zukünftig jeder Urheber frei über die Verwertung seiner Kreativleistung entscheiden kann und nicht faktischer Kollektivierung ausgeliefert wird. (...)

Portrait von Alexandra Thein
Antwort 21.12.2012 von Alexandra Thein FDP

(...) Da ich als Abgeordnete natürlich für den bestmöglichen Verbraucherschutz eintrete und dafür meine Stimme im Europäischen Parlament erhebe, habe ich daher gegen die Einführung der "Lebensmittel-Ampel" gestimmt. Ich hoffe, Sie können mein Abstimmungsverhalten nachvollziehen und verstehen, dass ich auf anderen Ebenen für die Verbesserung der Lebensmittelkennzeichnung eintrete. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 14.07.2010 von Markus Ferber CSU

(...) Wenn es nun einen begründeten Verdacht gäbe, dass Apple seinen Händlern den Verkauf ins Ausland verbietet, dann würde das gegen die geltende Rechtslage verstoßen, das ist richtig. Allerdings wurde mir von Seiten der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass momentan kein Verdacht besteht oder Beweise gegen Apple vorliegen. (...)

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort 17.06.2010 von Ulrike Rodust SPD

(...) auch wenn hinsichtlich einer einheitlichen Lebensmittelkennzeichnung einige Verbesserungen für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher erreicht werden konnten, hatte ich mir von der gestrigen Abstimmung mehr erhofft. Ich hätte mich gefreut, wenn die Mehrheit meiner Kolleginnen und Kollegen wie ich den Empfehlungen von Verbraucherschützern und Ärzten für die so genannte Lebensmittel-Ampel gefolgt wäre. (...)