Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 18.04.2012 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Wir denken nein. Der Kapitalismus stehKapitalismus Widerspruch zu den Prinzipien der Allgemeinwohl-Ökonomie (AÖ). Wir stehen deshalb für den demokratischen Sozialismus, der in der Tat viele Prinzipien der AÖ teilt. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 25.04.2012 von Michael Kretschmer CDU

(...) Der Mord an Lena in Emden ist ein abscheuliches Verbrechen. Bei seiner Aufklärung wurden dem Anschein nach sowohl von Seiten der Polizei als auch von der Presse und der Bevölkerung Fehler gemacht. (...)

Portrait von Anke Erdmann
Antwort 03.04.2012 von Anke Erdmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das jetzt beschlossene Ölimportembargo und die von der EU beschlossenen flexiblen Sanktionen gegen die iranische Zentralbank sollen den Druck auf das iranische Regime für weitere Verhandlungen erhöhen. (...)

Portrait von Andreas Tietze
Antwort 03.04.2012 von Andreas Tietze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich unterstütze die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wegen dessen Bestrebung die Atombombe zu bauen, damit zu drohen und möglicherweise gegen Israel einzusetzen. Ein Erdölboykott durch den Iran ist möglich, allerdings ist der Iran wegen seines Mangels an eigenen Raffinerien auf Benzin- und Dieselimporte angewiesen, genauso wie auf die Einnahmen aus Erdöl- und Erdgas-Exporten. (...)

Portrait von Jost de Jager
Antwort 12.04.2012 von Jost de Jager CDU

(...) Saudi-Arabien hat entschieden, seine Rohölproduktion um die Produktionsmenge zu erhöhen, die dem Iran nicht länger von den EU-Staaten abgekauft wird. Dadurch sollte Preisanstiegen aufgrund von Befürchtungen über Lieferengpässe eigentlich die Grundlage fehlen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 10.04.2012 von Ulrich Kelber SPD

(...) Mit Ihrem Vorschlag würde nun solchen Anlagen der Überschussstrom kostengünstig angedient, um die Eigenerzeugung zu ersetzen. Damit entstünden gegenüber der heutigen Situation Zusatzkosten, wenn der Abgabepreis an die konventionellen Erzeuger unter den Strompreis an der Börse fiele. (...)