(...) Wir denken nein. Der Kapitalismus stehKapitalismus Widerspruch zu den Prinzipien der Allgemeinwohl-Ökonomie (AÖ). Wir stehen deshalb für den demokratischen Sozialismus, der in der Tat viele Prinzipien der AÖ teilt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Der Mord an Lena in Emden ist ein abscheuliches Verbrechen. Bei seiner Aufklärung wurden dem Anschein nach sowohl von Seiten der Polizei als auch von der Presse und der Bevölkerung Fehler gemacht. (...)
(...) Das jetzt beschlossene Ölimportembargo und die von der EU beschlossenen flexiblen Sanktionen gegen die iranische Zentralbank sollen den Druck auf das iranische Regime für weitere Verhandlungen erhöhen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich unterstütze die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wegen dessen Bestrebung die Atombombe zu bauen, damit zu drohen und möglicherweise gegen Israel einzusetzen. Ein Erdölboykott durch den Iran ist möglich, allerdings ist der Iran wegen seines Mangels an eigenen Raffinerien auf Benzin- und Dieselimporte angewiesen, genauso wie auf die Einnahmen aus Erdöl- und Erdgas-Exporten. (...)
(...) Saudi-Arabien hat entschieden, seine Rohölproduktion um die Produktionsmenge zu erhöhen, die dem Iran nicht länger von den EU-Staaten abgekauft wird. Dadurch sollte Preisanstiegen aufgrund von Befürchtungen über Lieferengpässe eigentlich die Grundlage fehlen. (...)
(...) Mit Ihrem Vorschlag würde nun solchen Anlagen der Überschussstrom kostengünstig angedient, um die Eigenerzeugung zu ersetzen. Damit entstünden gegenüber der heutigen Situation Zusatzkosten, wenn der Abgabepreis an die konventionellen Erzeuger unter den Strompreis an der Börse fiele. (...)