Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die grundlegende Frage, ob auch diese Bücherei-Angebote ("ohne Hauptamtliche") künftig mit Landesmitteln gefördert werden können, soll im Rahmen der Diskussion über ein NRW-Kulturfördergesetz bearbeitet werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat gemeinsam mit dem Koalitionspartner den Antrag für ein solches Gesetz im letzten Sommer bereits einstimmig beschlossen und die rot-grüne Landesregierung hat mit der Erarbeitung der Eckpunkte bereits begonnen. (...)

(...) Ich werde mich allerdings dafür einsetzen, dass auch kirchliche Bibliotheken nach noch zu vereinbarenden Kriterien gefördert werden können. Wir sollten hierüber im Gespräch bleiben. (...)

(...) In der Breitbandversorgung der Bevölkerung hat Deutschland seine Position im europäischen Vergleich weiter gefestigt. Mit einer Penetrationsrate von über 32 Prozent - bezogen auf die Zahl der Einwohner - liegen wir deutlich über dem EU-Durchschnitt von 26,6 Prozent. (...)

(...) Baden-Württemberg soll zum Land der Offenheit und Vielfalt werden. Wenn Menschen füreinander einstehen, kann es keinen Unterschied machen, ob sie in einer heterosexuellen Ehe oder in einer homosexuellen Partnerschaft leben. Lassen Sie mich die Gelegenheit nützen, zwei aktuelle Ereignisse in diesem Zusammenhang zu kommentieren: (...)