Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) mittlerweile liegen die Antworten des Senats auf meine beiden Schriftlichen Kleinen Anfragen vor. Sie können die Senatsantworten hier nachlesen: (...)

(...) Eine Koalitionsaussage für die nächste Bundestagswahl hat die grüne Partei noch nicht beschlossen. (...) Aber wenn Sie mich nach meiner Meinung fragen, sollte es auf eine Koalition mit der SPD hinauslaufen. (...)

(...) ganz so simpel ist es nicht. Fakt ist aber, dass der Schulkonsens von CDU, SPD und Grünen die Qualität der Schulen nicht verbessert hat. Im Gegenteil: Durch die einseitige Privilegierung von Gesamt- und Sekundarschulen werden Gymnasien und Realschulen in ihrer Existenz gefährdet. (...)

(...) Zu 1.) Sie schreiben, dass unsere Ziele fantastisch und zugleich utopisch seien. Ich mag das Wort utopisch nicht, weil es den Beigeschmack hat, etwas sei nicht umsetzbar - also Träumerei. Sicherlich haben wir uns unsere Ziele hoch gesteckt. (...)

(...) deren Fragestellung. Dazu möchte ich Ihnen sagen, dass die gestellte Frage die einzig mögliche war, weil verfassungsrechtlich nur eine Abstimmung über die Finanzierung möglich war. (...)

(...) Danke für Ihre Mail-Adresse. Was Ihre dritte Frage anbelangt, so teile ich Ihre Ansicht, dass Transparenz das Gebot der Stunde ist. Die Leute wollen wissen, wer hinter einer Initiative steckt und sich für ein Anliegen in die Bresche wirft. (...)