Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Lipinski,

(...) ich gehe sogar noch einen Schritt weiter: Die KFZ-Steuer muss abgeschafft werden! Sie ist eine pauschale Abgabe, deren Lenkungswirkung sehr mangelhaft ist. (...)

(...) die Drohnen, die Sie ansprechen, werden von den USA in Absprache mit den NATO-Verbündeten im Baltikum eingesetzt. (...)

(...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage zu unwirtschaftlichen Projekten im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2015 (BVWP 2015). (...) Um Ihre Frage also kurz zu beantworten, ja, wir unterstützen im Einzelfall auch als unwirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, sofern sie gut zu begründen sind. (...)

(...) Ich komme zu Ihrer ersten Frage: der Ausbau der B 51 ist ein Bundesbauprojekt, das vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Landesauftragsverwaltung als operativer Einheit der Landesregierung durchgeführt wird. Das geschieht in Abstimmung zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem niedersächsischen Landesverkehrsministerium bis zur Baufreigabe. (...)

Guten Tag, Herr Kluge,

Ihre Frage habe ich zur Recherche & Beantwortung an den Geschäftsführer des Betreibers: Standort Hainhaus weiter geleitet.