Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 15.09.2022

Die deutsche Bundespolizei nimmt auf die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine aber große Rücksicht und es wurden auch Corona-Tests an der Grenze angeboten.

Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort von Jessica Rosenthal
SPD
• 02.03.2022

Es gelten weiterhin die aktuellen Bestimmungen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie die Einreiseverordnung. Die Ukraine ist jedoch kein Hochrisikogebiet mehr.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort von Verena Hubertz
SPD
• 21.07.2022

Selbstverständlich galten und gelten auch für Geflüchtete dieselben Abstands- und Hygieneregeln wie für alle anderen hier lebenden Menschen

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 28.02.2022

Selbstverständlich gelten dann auch die selben Regeln wie für alle anderen auch. 

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 04.04.2022

Dieses völkerrechtswidrige und menschenverachtende Vorgehen ist durch nichts und niemanden zu rechtfertigen.

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