Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Noah S. • 23.09.2018
Antwort von Rudolf Henke CDU • 07.11.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie bitten mich um Unterstützung bei der Frage, wann die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) ihren Schlussbericht zum Forschungsprojekt „Prüfvorgaben zur Fahrdynamik von Elektrokleinstfahrzeugen“ vorlegen wird. Ich habe mich beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nach dem Veröffentlichungszeitpunkt erkundigt. (...)
Frage von Claudia-Christiane B. • 14.09.2018
Antwort von Karlheinz Grabmann FREIE WÄHLER • 14.09.2018 (...) die Mietfahrräder sind zum großen Ärgernis in der Stadt Frankfurt geworden. Überall findet man diese Fahrräder, aber eigentlich nicht da, wo sie sein sollten. (...)
Frage von Robert S. • 14.09.2018
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.10.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Überlegungen zur Elektromobilität. Die benannte Gefahr sehen Herr Hofreiter und die Grünen in der Form nicht. (...)
Frage von Tom S. • 08.08.2018
Antwort von Kerstin Schreyer CSU • 17.08.2018 (...) In dieser Privilegierung wird ein wichtiger Schritt gesehen, um mehr Elektroautos auf die Straße zu bringen. Das in Bayern für das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständige Staatsministerium der Justiz hat für eine Reform des Gesetzes bereits Vorarbeiten geleistet und einen Diskussionsentwurf für ein "Gesetz für zukunftsfähiges Wohnen im Wohneigentum" erarbeitet. (...)
Frage von Viktor B. • 16.06.2018
Antwort von Ursula Schulte SPD • 19.06.2018 Frage von Michael H. • 30.05.2018
Antwort von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2018 (...) Wir brauchen gesetzliche Regelungen, die diese Hürden senken und die Rechte der Nutzer von Elektroautos stärken, denn für einen E-Auto-Fahrer ist ein reiner Privatstellplatz ohne eine Lademöglichkeit nichts wert. Wer ein Elektroauto nutzt, ist auf Ladestationen genauso angewiesen wie auf den Stellplatz an sich. (...)