Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 31.01.2016
Portrait von Jörg Bode
Antwort von Jörg Bode
FDP
• 03.02.2016

(...) ich begrüsse den Ausbau des SPNV auf allen Strecken, die eine ausreichende Nachfrage haben. Bei der von Ihnen genannte Strecken Lauenau und Steinhude verfüge ich leider nicht über die für eine Beurteilung notwendige Datengrundlage. (...)

Frage von Sebastian R. • 27.01.2016
Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 04.02.2016

(...) Der ganz wesentliche greifbare Unterschied zwischen dem Schwarzfahren und etwa dem Falschparken ist folgender: Die 60 Euro, die Sie hier als „Strafe“ bezeichnen, zahlen Sie im öffentlichen Personennahverkehr an den Betreiber. Das ist keine Strafe im Sinne des Strafrechts oder eines Bußgeldes, sondern das sogenannte erhöhte Beförderungsentgelt nach § 9 der „Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen“. (...)

Portrait von Michael Hüttner
Antwort von Michael Hüttner
SPD
• 28.01.2016

(...) Wie Sie vielleicht wissen, ist die zeitweilige Sperrung der Schiersteiner Brücke durch einen Bauunfall im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Brücke verursacht worden. Das hat nicht zuletzt ein wissenschaftliches Gutachten noch einmal klar beleget. (...)

Frage von Thomas K. • 20.01.2016
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.01.2016

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Zu Recht ist es in Hamburg verboten, Streusalz auf öffentlichen Gehwegen zu verwenden. Leider halten sich nicht alle Anlieger an die Vorgaben nach dem Hamburgischen Wegegesetz. (...)

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