Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Frage an Roger Kusch von Maximilian B. bezüglich Kultur
Portrait von Roger Kusch
Antwort 14.02.2008 von Roger Kusch Kusch

(...) Mit dem Vorwurf der Volksverhetzung sollte man generell vorsichtig sein. Denn oberstes Prinzip unserer Demokratie ist die Meinungsfreiheit. (...) Dieser Vorwurf richtet sich allerdings nicht nur gegen die BILD-Redaktion, sondern auch gegen vermeintlich seriösere Zeitungen. (...)

Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Frage an Christa Goetsch von Maximilian B. bezüglich Kultur
Portrait von Christa Goetsch
Antwort 21.02.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) auch wenn mit den von Ihnen angesprochenen Artikeln wohl kein Straftatbestand vorliegt, lehne ich persönlich es entschieden ab, mit Einzelbeispielen negative Stimmung gegen gesellschaftliche Gruppen zu erzeugen, die es eh schon schwer haben. Arbeitslose, besonders Langzeitarbeitslose brauchen gezielte Unterstützung um eine Wiedereingliederung ins Berufsleben zu schaffen - und keine weitere Stigmatisierung. (...)

Frage von Norbert H. • 13.02.2008
Frage an Herbert Otten von Norbert H. bezüglich Kultur
Portrait von Herbert Otten
Antwort 14.02.2008 von Herbert Otten Kusch

(...) Sie stellen auch zu Recht fest, dass die Linke in der Hamburger Presse beinahe hofiert wird. Das ist eine besonders bittere Sache, zumal der eine oder andere in der CDU aus wahltaktischen Gründen hofft, dass die Linke in die Bürgerschaft einzieht und auf diese Weise der SPD und der GAL Stimmen „wegnimmt“. (...)