Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.02.2025

Auch wenn ich den Ansatz eines „Bonussystems anstelle von Minderungen“ gut nachvollziehen kann, ist dieser nicht mit den zentralen Elementen unseres Sozialstaates vereinbar.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 02.10.2024

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld) stellen eine Absicherung des Existenzminimums dar.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 02.10.2024

Das Bürgergeld als Bestandteil des sozialen Mindestsicherungssystems sichert im Falle von finanzieller Hilfebedürftigkeit den Lebensunterhalt für Arbeitsuchende.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 20.07.2024

Dass andere Parteien womöglich punktuell ähnliche Ziele verfolgen, dürfte nicht auszuschließen sein und letztlich nicht nur die AfD, sondern auch andere betreffen.

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