Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gottfried Curio
Antwort ausstehend von Gottfried Curio AfD
Portrait von Charlotte Neuhäuser
Antwort 22.02.2025 von Charlotte Neuhäuser Die Linke

Als Abschluss auf Ihre Frage würde ich Ihnen gerne ein Gregor Gysi Zitat, in etwas abgewandelter Form, mitgeben: „Geht es Ihnen wirklich besser, wenn es anderen schlechter geht?“

Portrait von Burkhard Blienert
Antwort 13.02.2025 von Burkhard Blienert SPD

Von einer grundsätzlichen Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit für Bürgergeldempfänger halte ich nichts. Das stigmatisiert viele Bezieherinnen und Bezieher, das führt generell nicht dazu, dass Menschen zukünftig qualifiziert und weitergebildet dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.

Portrait von Peter Altenbernd
Antwort 12.02.2025 von Peter Altenbernd BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Von den 5,5 Mio Bürgergeld-Empfängern sind 4 Mio erwerbsfähig. Nicht alle davon sind arbeitslos: Ein Teil von ihnen geht einer Erwerbstätigkeit nach, die jedoch nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Andere befinden sich in Qualifizierungsmaßnahmen oder kümmern sich um die Erziehung von Kindern bzw. die Pflege von Angehörigen. Von den Verbliebenen sind die meisten auf Jobsuche und bleiben nur vorübergehend im Bürgergeld. Nur 16.000 sind „Totalverweigerer“, also 0,4% der Bürgergeld-Empfänger bzw. 0,02% der Bevölkerung.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 17.02.2025 von Daniela Kluckert FDP

Wir Freie Demokraten wollen für alle anerkannten Flüchtlinge einen neuen sozialrechtlichen Status statt des Bezugs von Bürgergeld schaffen.

Das Bild zeigt eine Person in einem Rollstuhl. Sie trägt ein helles Sweatshirt mit der Aufschrift „JOOP“, eine silberne Kette und eine schwarze Kappe. Die Person hat einen Beatmungsschlauch, der seitlich befestigt ist. Im Hintergrund sind unscharf Gebäude und eine Treppe zu erkennen. Ein rotes Kissen und eine weiche Decke sind ebenfalls sichtbar.
Antwort 08.02.2025 von Samuel Niklas Scholz Volt

Volt will eine Grundsicherung über der Armutsgrenze, die stärkt statt nur absichert! Für echte Chancengleichheit und gesellschaftliche Teilhabe.