Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits zu Beginn der Corona-Pandemie in regelmäßigen Abständen mit Expertinnen und Experten über die verschiedenen medizinischen, ethischen, wirtschaftlichen, juristischen und epidemiologischen Aspekte diskutiert und sich von ihnen ins Bild setzen lassen.
Gerade weil wir Politik FÜR die Menschen machen, haben wir FÜR die (Impf-)Freiheit (und damit gegen den Impfzwang) gearbeitet & gestimmt und kämpfen überall & jeden Tag für Freiheit, Demokratie und die umfassende Geltung der Grundrechte.
In der Bundestagsdebatte habe ich in meiner Rede deutlich gemacht, dass der Antrag der Ampel-Koalition zum jetzigen Zeitpunkt nicht verhältnismäßig ist.
Mit einer allgemeinen Impfpflicht tue ich mich allerdings schwer, denn diese wäre ein gravierender Grundrechtseingriff.
Besonders vulnerable Gruppen können derzeit am besten durch AHA-Regeln geschützt werden, hier sind sich alle seriösen Experten einig. Ich hätte mir deshalb sehr gewünscht, wenn diese Maßnahmen bundesweit weiter beibehalten worden wären.
Der Schutz vor Ansteckungen muss aber unser höchstes Ziel sein, um alle Menschen gleichermaßen zu schützen und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.