die Genehmigung von Rüstungsexporten wird vom Bundessicherheitsrat erteilt, dessen Mitglied ich nicht bin.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
Antwort 04.04.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD
Im Kern der Debatte um eine mögliche Taurus-Lieferung geht es nicht darum, ob Argumente wahr oder falsch sind, sondern um Abwägungen, die zwangsläufig auch zu anderen Ergebnissen führen können.
Antwort 02.04.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Israel kämpft gegen einen Feind, der die unschuldige Zivilbevölkerung in Gaza auf perfide Weise als Schutzschilde nutzt.
Antwort 29.01.2025 von Serap Güler CDU
Die Frage, mit welchem Trägersystem die ukrainischen Streitkräfte TAURUS einsetzen würden, obliegt der Ukraine.
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU
Da sie MF Scalp und Storm Shadow ohne Probleme in ihren Eigenbestand an Su-24-M-Flugzeug anbringen konnten und diese entsprechend modifiziert haben...
Antwort 15.03.2024 von Andrea Lindholz CSU
Für uns als Union ist klar: Um den russischen Vormarsch zu stoppen, ist die Ukraine mehr denn je auf die Lieferung von wirksamen Waffensystemen angewiesen.